Protokoll über die 30. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mudershausen
Beginn: 19:35 Uhr
Ende: 21:30 Uhr
Protokollführer: Kai-Uwe Meffert
Vorsitzender: Klaus Harbach
gesetzliche Mitgliederzahl: 9
Anwesend: 9
a) stimmberechtigt:
Klaus Harbach (Vorsitzender)
Rüdiger Bauer
Kai-Uwe Meffert
Jörg Böhmer
Heiko Scheib
Peter Weiler
Michael Satony
Ralf Haas
Mario Ruhloff
b) entschuldigt:
-
c) anwesend:
Torsten Heuser VG-Kämmerer
Die Mitglieder des Ortsgemeinderates wurden durch Einladung vom 04.12.2017 auf Montag, den 18.12.2017, 19:30Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Tag, Zeit und Ort der Sitzung, sowie die Tagesordnung wurden öffentlich bekanntgegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Eröffnung und Begrüßung ; Feststellung der Beschlussfähigkeit
Einwohnerfragestunde
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der OG Mudershausen für das Jahr 2018
Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Bauvoranfragen oder Bauanträge
Mitteilungen des Vorsitzenden
Fragen der Ratsmitglieder
Nichtöffentlicher Teil
Grundstücksangelegenheiten
Personalangelegenheiten
Öffentlicher Teil
TOP 1:
Der Vorsitzende eröffnete um 19:35 Uhr die Sitzung und begrüßte die Anwesenden.
Er stellte die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2:
Zur Einwohnerfragestunde sind keine Bürger erschienen.
TOP 3:
Vorsitzender und Ratsmitglieder stellen bei der Beratung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der OG Mudershausen für das Jahr 2018 verschiedene Unstimmigkeiten fest. Diese sollen vor der Beschlussfassung vom VG-Kämmerer korrigiert werden. Zusätzlich soll die Anschaffung einen neuen Rasentraktors in den Haushaltsplan eingearbeitet werden. Daher wird die Beschlussfassung vertagt.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Nach der Sanierung der Saalküche und der Anschaffung neuen Geschirrs werden die Gebührensätze für der Dorfgemeinschaftshaus leicht erhöht.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
TOP 4:
Zu TOP 4 liegt nichts vor.
TOP 5:
- Der Zuschussbetrag 2017 von der VG für die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses durch Vereine beträgt 1.129,00 .
- Die Kreisverwaltung weist im Schreiben vom 06.12.2017 darauf hin, dass die Ortsgemeinde Mudershausen weiterhin bestrebt sein soll, einen Haushaltsausgleich zu erreichen
- Der Strompreis für die Straßenbeleuchtung wird im Jahr 2018 leicht angehoben.
- Nach der Spielplatzprüfung wird zu einem Austausch des Kletternetzes am Spielplatz in Mudershausen geraten.
- Klaus Harbach berichtet kurz von der letzten Bürgermeisterdienstversammlung. Die Themen waren unter anderem die Neustrukturierung des Holzverkaufes, der Feldwegebau, Mitnahmebänke, Stolpersteine, und der Stand der Fusionsverhandlungen zwischen den Verbandsgemeinden Hahnstätten und Katzenelnbogen.
TOP 6:
Mario Ruhloff regt an, am Dorfgemeinschaftshaus eine Beschriftung anzubringen, damit der Zweck der Halle für Besucher besser erkennbar wird.
Im Zuge dessen schlägt Kai-Uwe Meffert vor, auch das Buswartehäuschen zu verschönern und den Farben der Halle anzupassen.