Mudershausen, Rhein-Lahn-Kreis

Wappen von Mudershausen

Protokoll über die 8. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mudershausen

in der 15. Legislaturperiode (2014/2019) am 23.02.2015 im Saal des Dorfgemeinschaftshauses

Beginn: 19:30 Uhr

Ende: 21:35 Uhr

Protokollführer: Kai-Uwe Meffert

Vorsitzender: Klaus Harbach

gesetzliche Mitgliederzahl: 9

Anwesend: 8

stimmberechtigt

Klaus Harbach (Vorsitzender), Heiko Scheib, Kai-Uwe Meffert, Jörg Böhmer, Ralf Haas, Peter Weiler, Mario Ruhloff, Michael Satony

entschuldigt

Rüdiger Bauer

anwesend

Herr Kürzinger, Herr Lenz

Die Mitglieder des Ortsgemeinderates wurden durch Einladung vom 03.02.2015 auf Montag, den 23.02.2015, 19:30 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Tag, Zeit und Ort der Sitzung, sowie die Tagesordnung wurden öffentlich bekanntgegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung und Begrüßung ; Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Information über die weitere Vorgehensweise bezüglich des Dorferneuerungsprogramms mit der Dorfmoderation

3. Benennung des Wahlvorstandes für die Wahl des Bürgermeisters der VG Hahnstätten am 26.04.2015

4. Beratung- und Beschlussfassung über die Vergabe der Vordach- und Geländerarbeiten am DGH Mudershausen

5. Mitteilungen des Vorsitzenden

6. Fragen der Ratsmitglieder

Nichtöffentlicher Teil

7. Beratung und Beschlussfassung zu TOP 4

8. Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Bauanträge bzw. Bauvoranfragen

9. Grundstücksangelegenheiten

Öffentlicher Teil

TOP 1:

Der Vorsitzende eröffnete um 19:30 Uhr die Sitzung und begrüßte die Anwesenden.

Er stellte die Beschlussfähigkeit fest.  

TOP 2:

Herr Kürzinger und Herr Lenz erläutern den Anwesenden die weitere Vorgehensweise für die Dorfmoderation. Nachdem auf einer Gemeinderatssitzung der Beschluss für eine Fortführung der Dorfmoderation gefasst werden muss, sollen noch vier weitere Veranstaltungen mit Bürgerbeteiligung stattfinden. Zunächst sollen alle Bürger eingeladen und Arbeitskreise zur Entwicklung der verschiedenen vorgeschlagenen Projekte gebildet werden.. Im zweiten Termin erfolgt dann die Einbindung der Kinder und Jugendlichen, bevor in Schritt drei die Umsetzung der geplanten Projekte starten soll. Bei einer Abschlussveranstaltung soll ein weiterer Ausblick auf zukünftige Ziele gegeben werden. Die Schwerpunkte für die Dorfentwicklung sollen dabei auf die sechs Bereiche: Umwelt, Infrastruktur, Dörfliche Qualität. Aufwertung einheimischer Erzeugnisse, Bewusstseinsbildung zur dörflichen Identität und landschaftliche Qualität gelegt werden. Der Rat ist sich einig, dass erst in einer der folgenden Sitzungen in Ruhe über die Fortführung der Dorfmoderation beraten und beschlossen werden soll.

TOP 3:

Der Wahlvorstand für die Wahl der VG-Bürgermeisters am 26.04.2015 wird wie folgt benannt:

Wahlvorsteher: Klaus Harbach, Stellvertreter: Heiko Scheib
Schriftführer: Kai-Uwe Meffert, Stellvertreter: Jörg Böhmer
Beisitzer: Peter Weiler, Rüdiger Bauer, Ralf Haas, Michael Satony.

TOP 4:

Für die Vergabe der Vordach- und Geländerarbeiten am DGH Mudershausen liegen neun Angebote vor. Der Rat beschließt die Arbeiten im nicht öffentlichen Teil zu vergeben.

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

TOP 5:

1. Die Kostenerstattung für OG für Wahl des Bürgermeisters am 26.04.2015 beträgt 0,24 pro Wahlberechtigtem.

2. Der neue Termin für den Waldbegang ist Samstag, der 17.10.2015.

3. Die Abrechnung „Winterdienst“ für das Jahr 2014 der VG Werke für die OG Mudershausen beläuft sich auf 820,16 €.

4. Hinweis auf den Kultursommer 2015 durch das Chapteau Theater (Manfred Kessler-Burgschwalbach) mit dem Stück „Helden“ Voll durch`s Feuer“

5. Der Kindertagesstättenbedarfsplan des Rhein-Lahn-Kreises für das Kindergartenjahr 2014/2015 liegt vor.

6. Die Ausbauarbeiten der B274 sollen im März 2015 beginnen.

7. Die Einwohnerzahlen VG Hahnstätten und OG Mudershausen per 31.12.2014 belaufen sich auf 9476 und 420 Einwohner mit Hauptwohnsitz.

8. Die VG Hahnstätten informierte, den Ortsbürgermeister, dass nach Aussage ADD Trier die Fenstererneuerung im DGH Mudershausen nicht aus den Mitteln der Dorferneuerung gefördert wird.

9. Der Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2015“ schließt am 24.02.2015

10. Die Kostenaufstellung für den Spielplatz Zollhaus im Jahr 2014 liegt vor. Der Anteil Mudershausens liegt bei rund 60€.

11. Klaus Harbach stellt das Anschreiben für Neubürger in Mudershausen vor.

12. Im Schreiben der Kreisverwaltung vom 20.01.2015 bezüglich des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 wird wieder auf den nicht ausgeglichenen Haushalt hingewiesen.

13. Der Bauantrag für den Kindergarten in Hahnstätten ist fast vollständig, es fehlen aber noch die Zuischuss-Zusagen des Landes und des Kreises.

14. Der Schaden an der Fassade am Rathaus Mudershausen (Glockenturm) soll bei trockenem Wetter zügig behoben werden. Hier muss wohl ein Steiger eingesetzt werden.

15. Die Reparatur der Beschallungsanlage mit Neuanschaffung Mischpult /Endstufe für Musikanlage DGH und Änderung der Bühnenbeleuchtung durch die Fa. Stechert ist erfolgt.

TOP 6:

Ralf Haas erkundigt sich, ob die K55 für LKW gesperrt werden wird, wenn die B274 ausgebaut wird. Der Bürgermeister geht davon aus, dass LKW über Rückershausen und Dörsdorf umgeleitet werden.

Veranstaltungskalender

Termine der kommenden vier Wochen

Heute keine Veranstaltungen.