Mudershausen, Rhein-Lahn-Kreis

Wappen von Mudershausen

Protokoll über die 6. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mudershausen

in der 15. Legislaturperiode (2014/2019) am 04.11.2014 im Sitzungssaal des Rathauses.

Die Mitglieder des Ortsgemeinderates wurden durch Einladung vom 14.10.2014 auf Montag, den 04.11.2014 ab 19.30 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Tag, Zeit und Ort der Sitzung, sowie die Tagesordnung wurden öffentlich bekanntgegeben.

Beginn: 19:30 Uhr
Ende: 21:15 Uhr

Protokollführer: Klaus Harbach

Vorsitzender: Klaus Harbach

gesetzliche Mitgliederzahl: 9

Anwesend: 7

stimmberechtigt

Klaus Harbach (Vorsitzender), Heiko Scheib, Jörg Böhmer, Mario Ruhloff (ab TOP6), Peter Weiler, Ralf Haas, Michael Satony (bis TOP6)

entschuldigt

Kai-Uwe Meffert, Rüdiger Bauer

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung und Begrüßung ; Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Beratung  und Beschlussfassung über die Ausschreibung für das Vordach und Geländer am DGH 

3. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2014

4. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

5. Mitteilungen des Vorsitzenden

6. Fragen der Ratsmitglieder

Nichtöffentlicher Teil

7. Beratung und Beschlussfassung über  vorliegende Bauanträge bzw. Bauvoranfragen

8. Grundstücksangelegenheiten

Öffentlicher Teil

TOP 1:

Der Vorsitzende eröffnete um 19.30 Uhr die Sitzung und begrüßte die Ratsmitglieder sowie anwesende Bürger. Er stellte die Beschlußfähigkeit fest. 

Der Vorsitzende beantragte die Tagesordnung wie folgt zu ändern: Die Rechnungsprüfung konnte nicht stattfinden und somit entfällt dieser Punkt und anstatt soll dafür unter Punkt 2 die Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung für das Vordach sowie Geländer am DGH erfolgen. 

Die Abstimmung erfolgte  einstimmig mit 6 Ja-Stimmen.

TOP 2:

Der Vorsitzende berichtet kurz über die eingeholten Preisanfragen für ein gewölbtes Dache sowie für ein gerades Dach. Der Preisunterschied lag hier bei ca. 35,0% wo das gewölbte Dach teuerer wäre. Hierauf entstand eine kurze Diskussion über pro und contra zu den einzelnen Varianten und man kam zu einer gemeinsamen Beschlussfassung.

Für das Vordach sollen die Ausschreibungen für ein gewölbtes Dach mit verzinkten Pfosten und optional mit einem geradem Dach erfolgen.

Für das Geländer und die Handläufe für Rampe und Eingangsbereich sollen die Ausschreibungen in Edelstahl optional verzinkt erfolgen.

Die Abstimmung erfolgte einstimmig mit 6 Ja-Stimmen.

TOP 3:

Der Vorsitzende berichtete über die sehr positive Entwicklung des Haushaltsjahres 2014 wo sich der Ansatz im Ergebnishaushalt von einem Minus von TEUR 80,0 auf TEUR 10,0 verringerte. Dies war überwiegend den höheren Gewerbe- und Einkommensteuereinnahmen sowie von Schlüsselzuweisungen geschuldet. Erfreulich ist auch, das die Kreditermächtigung aus dem Haushaltsjahr 2013 in Höhe von TEUR 111,2 nicht benötigt wird und für die Fertigstellung des DGH keine zusätzlichen Kreditmittel benötigt werden. Weiterhin wurden die einzelnen Positionen aus dem Vorbericht erläutert. In einer kurzen Aussprache wurde gewünscht, dass man die Haushaltsstelle Elektrizitätsversorgung in PV Anlage umbenennt.

Danach kam es zur Beschlussfassung.

Die Abstimmung erfolgte einstimmig mit 6 Ja-Stimmen.

TOP 4:

Es gab eine Geldspende vom Förderverein der FFW Mudershausen e.V. Jugendfeuerwehr für die Kinderspielplätze der OG Mudershausen.

Die Abstimmung über die Annahme erfolgte einstimmig mit 6 Ja-Stimmen.

TOP 5:

1. Information Kreisverwaltung vom 10.10.2014 über Vollzug der Wassergesetze, Bau einer Trinkwasserleitung von den Quellen Hohlenfels nach Ortslage Mudershausen

2. Umlagenberechnung KITA u KIGA Hahnstätten für das Jahr 2013

3. Einbruch in der KITA Zwergenland

4. Neuaufstellung des regionalen Raumordnungsplanes Mittelrhein-Westerwald Schreiben VG vom 07.10.2014

5. Seniorenfeier 30.11.2014

6. Rechnungsprüfung OG Mudershausen neuer Termin 25.11.2014

7. Café Freizeit Eröffnung am Mittwoch, den 12.11.2014 ab 14.30 Uhr

8. Bericht im Mitteilungsblatt von dem Landtagsabgeordneten Jörg Denninghof über Beginn der Kanalisationsarbeiten in der Hauptsraße ab dem Jahr 2015 waren Nonsens. Hier ist die klare Botschaft, kein Beginn vor Erteilung der Zusage für einen Zuschuss. So wurde es auch Herrn Denninghof in einem gemeinsamen Termin vermittelt.

9. Ausbesserung der Hauptstraße vor Neubau Bach wurde in Eigenleistung vorgenommen

10. Kontrolle Niedrigwassereinleitungen nach §93 Abs. 3 LWG im Bereich Mudershauen Schliembach durch die SGD Nord. Hier wurde eine Beschädigung festgestellt, die bis zum 31.03.2015 zu beheben ist. Die Reparaturarbeiten sollten im Zusammenhang mit dem Aktionstag Friedhof erfolgen.

11. Info über die neue Homepage der OG Mudershausen. Das Layout und Design ist soweit festgelegt es müssen noch die texte und Bilder ergänzt werden und dann soll der Start wenn möglich bis Ende November/ Anfang Dezember erfolgen.

TOP 6:

Ratsmitglied Peter Weiler informierte über eine Anfrage einer Bürgerin, ob die Gemeinde Bücher für zum verleihen annehmen würde. Der Vorsitzende verneinte dies, da seit Jahren schon Bücher gelagert und nicht gelesen werden. Man sollte an die Bücherei der OG Hahnstätten verweisen.

Veranstaltungskalender

Termine der kommenden vier Wochen

Heute keine Veranstaltungen.