Mudershausen, Rhein-Lahn-Kreis

Wappen von Mudershausen

Protokoll über die 32. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mudershausen

in der 15. Legislaturperiode (2014/2019) am 27.03.2018 im Sitzungssaal des Rathauses.

Beginn: 19:35 Uhr
Ende: 21:45 Uhr

Protokollführer: Kai-Uwe Meffert
Vorsitzender: Klaus Harbach

gesetzliche Mitgliederzahl:  9

Anwesend: 9 

a) stimmberechtigt:  

Klaus Harbach (Vorsitzender) 
Mario Ruhloff   
Rüdiger Bauer
Jörg Böhmer
Kai-Uwe Meffert
Heiko Scheib
Ralf Haas
Michael Satony
Peter Weiler

Die Mitglieder des Ortsgemeinderates wurden durch Einladung vom 08.03.2018 auf Montag, den 26.03.2018, 19:30 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Tag, Zeit und Ort der Sitzung, sowie die Tagesordnung wurden öffentlich bekanntgegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung und Begrüßung ; Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Vermessungsarbeiten zur Bildung der Baugrundstücke „Auf dem hohen Rain“ Mudershausen
  3. Beratung und Beschlussfassung für Erwerb eines neuen Rasentraktors für die OG Mudershausen
  4. Beratung und Beschlussfassung über weitere Vorgehensweise der Bearbeitung der Homepage für die OG Mudershausen
  5. Mitteilungen des Vorsitzenden
  6. Fragen der Ratsmitglieder

Nichtöffentlicher Teil

  1. Personalangelegenheiten
  2. Grundstücksangelegenheiten 

Öffentlicher Teil

TOP 1:

Der Vorsitzende eröffnete um 19:35 Uhr die Sitzung und begrüßte die Anwesenden.Er stellte die Beschlussfähigkeit fest. 

TOP 2:

Der Vorsitzende legt das Angebot des Vermessungsbüro Dänzer vor, um die Vermessungsarbeiten zu vergeben. Die OG Mudershausen hat bereits bei dem Ankauf der Fläche "Auf dem hohen Rain" gute Erfahrungen durch die schnelle und reibungslose Abwicklung mit dem Büro gemacht. Da die Vermessungsbüros nach der geltenden Gebührenordnung abrechnen müssen, analog bei Planungsbüros nach HOAI , wurde kein weiteres Angebot eingeholt. Die Aufteilung der Grundstücke soll schnellst möglich erfolgen, damit zeitnah der Verkauf der Grundstücke sowie die Ausschreibung für die Erschließungsarbeiten veranlasst werden kann.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

TOP 3:

Zur Anschaffung eines neuen Rasentraktors wurden drei Angebote eingeholt. Nach eingehender Beratung entscheidet sich der Rat für ein Modell der Marke Viking mit Zwei-Zylinder-Motor, 16PS, 110com Schnittbreite, Hydrostatischem Getriebe, und 350l Fangkorb zum Preis von 4.149€, angeboten von der Firma Hundt in Schönborn. 

Abstimmungsergebnis:  9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

TOP 4:

Dem Rat liegt ein Angebot zur Pflege der Homepage der Ortsgemeinde vor. Vorgeschlagen wird ein Stundenlohn von 75€ bei einem zu erwartenden Arbeitsaufwand von etwa 10h pro Jahr. Klaus Harbach soll in einem Gespräch mit dem Anbieter klären, ob eine pauschale Abrechnung in Höhe von 600€ p.a. möglich ist. 

TOP 5: 

  1. Der Rat berät über die aktuelle Parksituation DGH-Hof. Es geht darum, ob hier Einschränkungen nur für Fahrzeuge mit Gehbehinderungen und Pächter erfolgen sollen. Da die Meinungen hierzu im Rat stark voneinander abweichen, soll eine Entscheidung erst später getroffen und die Parksituation z.B. bei Veranstaltungen zunächst genauer beobachtet werden.
  2. Die Straßensperrung der  B 274 soll bis zum 28.09.18 andauern.
  3. Um die aktuelle Situation Buswendeplatz im Ortsteil Bonscheuer zu klären wurde nochmals ein Vor-Ort-Termin mit dem Gelenkbus vereinbart. Dabei soll festgestellt werden, ob es sinnvoller ist, die Straße zu verbreitern oder den Buswendeplatz anzupassen.
  4. Nach den anhaltenden Diskussionen im der KITA Zwergenland wegen der Verpflegung durch die Mensa, wurde am 26.03.18 ein Probeessen durchgeführt, bei dem sich die Verantwortlichen von der hohen Qualität des angebotenen Essens überzeugen konnten. Am 28.03.18 finden ein Elternabend zum Thema im Zwergenland statt.
  5. Die Gesamtschadenshöhe im DGH durch die Sturm-und Wasserschäden im Jahr 2017 betrug 39.500€.
  6. Die geplanten Markierungen für die Parkstreifen in der Hauptstraße sollen vom Ordnungsamt ausgemessen und aufgezeichnet werden. Bevor die endgültige Markierfarbe aufgebracht wird, können Rat und Anwohner die geplanten Parkflächen dann nochmals begutachten.

TOP 6:

  1. Klaus Harbach soll nochmals darauf drängen, dass die Tempo 30 Schilder in der Berghäuser Straße zügig aufgestellt werden. Die Schlaglöcher in der K55 sollen vom LBM ausgeflickt werden.
  2. Die Schlaglöcher und Absenkungen in der Röhlingerstraße sollten repariert werden.
  3. Bestuhlung und Tische der Pizzeria Wiesenschänke in Schiesheim stehen nach dem Tod der Inhaberin zum Verkauf. Klaus Harbach will sich zusammen mit unserer Wirtin Susanne ansehen, ob die Möbel für das Mudershäuser Stübchen genutzt werden können. 
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